Stellungnahme der FREIEN WÄHLERVEREINIGUNG ASPACH zum Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Versorgungsbetriebe 2019
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff,
sehr geehrte Damen und Herren,
heute sind Sie, Frau BM´in, genau 129 Tage im Amt. Sie wissen ja, die ersten 100 Tage sind zum eingewöhnen. Sie aber hatten diese Zeit nicht, denn bereits ab dem ersten Tag haben Sie viele Aufgaben angehen und regeln müssen. Zudem musste der Haushaltsplan auf den Weg gebracht werden. Ihr erster Haushalt als amtierende Bürgermeisterin.
Und um den geht es heute.
Nicht nur, dass der Haushalt erst heute, am 08.04.2019, verabschiedet wird ist bislang einmalig, sondern der Haushalt ist auch neu aufgebaut. Wir hatten bislang immer den kameralen Haushalt und nun das neue kommunale Haushalts-und Rechnungswesen (NKHR).
Der Umgang mit diesem neuen Aufbau des Haushaltes ist daher zwar noch ungewohnt, dennoch sind die Eckzahlen deutlich zu erkennen. Sie, Herr Dörrscheidt, haben uns mehrfach erläutert, wie die Zahlen des seitherigen Haushaltsplanes mit denen des neuen Haushaltsplanes zu vergleichen sind. Natürlich sind wir auch dieses Jahr gespannt, wie wir mit diesem Haushalt über die Runden kommen.
Die Vorberatungen zum Haushalt 2019 haben keine Überraschungen gebracht, was auch in der relativ kurzen Aussprache im Gremium deutlich wurde. Aber eins wird immer deutlicher.
Wir sind immer mehr von den Gewerbesteuereinnahmen abhängig. …
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