FWA-Haushaltsrede 2021

Stellungnahme der FREIEN WÄHLERVEREINIGUNG ASPACH
zum Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe, Abwasserbeseitigung und Versorgungsbetriebe 2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff,
werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Damen und Herren,

Bereits bei den Vorberatungen zum Haushalt 2021 wurde uns allen vor Augen geführt, dass die kommenden Jahre in finanzieller Hinsicht kein Zuckerschlecken werden. Erschwerend kommt hinzu, dass die Auswirkungen der Corona Pandemie nur schlecht oder gar nicht absehbar sind.

I.
Schauen wir auf die Zahlen des voraussichtlichen Ergebnishaushaltes in den Jahren 2021 bis 2024:

	2021	2022	2023	2024
Ordentliche Erträge	19.941.309	20.053.138	23.088.143	22.811.600
Ordentliche Aufwendungen	22.644.078	22.743.581	21.986.597	22.786.039
Ordentliches Ergebnis (+/-)	-2.702.769	-2.690.443	1.101.546	25.561
Abdeckung Fehlbeträgen aus Vorjahren	0	0	0	0
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (+/-)	-2.702.769	-2.690.443	1.101.546	25.561
Außerordentliche Erträge	0	0	0	0
Außerordentliche Aufwendungen	0	0	0	0
Veranschlagtes Sonderergebnis (+/-)	-2.702.769	-2.690.443	1.101.546	25.561
Veranschlagtes Gesamtergebnis	-2.702.769	-2.690.443	1.101.546	25.561

Zum besseren Verständnis dieser Zahlen darf kurz erklärend ausgeführt werden:

Ordentliche Erträge sind nichts anderes als die Einnahmen der Gemeinde.
Diese setzen sich aus Steuern (insbesondere der Gewerbesteuer) und ähnlichen Abgaben, Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen, aufgelöster Investitionsaufwendungen und -beiträgen, sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (z.B. Mieteinnahmen), Kostenerstattungen und Umlagen, Zinsen und ähnlichen Erträgen zusammen.

Demgegenüber stehen die Ausgaben der Gemeinde, das sind die sogenannten „ordentlichen Aufwendungen“.
Diese setzen sich insbesondere aus Personallaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Abschreibungen, Zinsen, Transferzahlungen usw. zusammen. In unserem Haushalt liegen hier die Löwenanteile bei den Personal- und Transferaufwendungen.

Das Gesamtergebnis ist die Differenz aus den ordentlichen Erträgen (sprich: Einnahmen) und den ordentlichen Aufwendungen (sprich: Ausgaben).
Im Jahr 2021 bedeutet dies, dass der Haushaltsausgleich nicht erreicht wird.

Zum Glück haben wir jedoch in den letzten Jahren gut gewirtschaftet. Aus den Jahren 2019 und 2020 zeichnet sich ein positives Ergebnis ab (die Zahlen liegen im Einzelnen leider noch nicht vor). Wir können aber mit Überschüssen rechnen, die zur Abdeckung der Fehlbeträge herangezogen werden. Für das kommende Haushaltsjahr macht dies jedoch umso deutlicher, dass wir die strikte und disziplinierte Haushaltspolitik weiterführen müssen. Jede Ausgabe muss genau hinterfragt und geprüft werden. Wir dürfen nur das ausgeben, was wir auch haben, bzw. was wir auch wieder erwirtschaften können. Es bewahrheitet sich wieder unser Spruch: Wir müssen auf Sicht fahren!

Allerdings muss eine Kommune auch langfristig planen und denken.
Investitionen von heute wirken sich ggfs. erst viel später aus und manche Vorhaben nehmen von der Planung bis zur Umsetzung jede Menge Zeit – um nicht zu sagen Jahre – in Anspruch.
Zudem verursachen sie vor ihrer Umsetzung Kosten. Als Beispiel sei hier nur der Ausbau der Breitbandversorgung genannt. Seit mehreren Jahren fordern wir flächendeckende Glasfasernetze, um für die Zukunft gerüstet zu sein. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig die Versorgung mit schnellem und stabilem Internet ist. Nicht nur die Wirtschaft ist auf diese Infrastruktur angewiesen, auch die Schulen und jeder einzelne Haushalt. Wir verlegen seit langem überall, wo es möglich ist, Leerrohre für entsprechende Leitungen gleich mit. Und das kostet erst mal Geld – bringt aber nicht gleich und sofort etwas. Es sind jedoch Investitionen in die Zukunft, die jetzt gemacht werden müssen, um vorbereitet zu sein, sobald die Telekommunikationsanbieter mit dem Ausbau der Netze loslegen. Ebenso verhält es sich bei der Erschließung von Baugebieten und Gewerbegebieten. Hier müssen wir immer am Ball bleiben und flexibel sein, insbesondere was den Erwerb von Grundstücken angeht, die erst zu einem späteren Zeitpunkt erschlossen, verkauft und bebaut werden können.

Für die kommenden Jahre haben wir die Folgenden Investitionsschwerpunkte beschlossen: (teilweise wurden die Maßnahmen bereits begonnen und befinden sich bereits in der Umsetzung)

Investitionsschwerpunkte Kämmereihaushaltes

Umsetzung Sanierungsprogramm „Am Klöpferbach“ (mit Neubebauung Löwenareal, Bücherei, Rahauserweiterung)
Erweiterung und Sanierung der Conrad-Weiser-Schule
Umsetzung der Straßensanierungskonzeption
Umsetzung des Brückensanierungsprogramms
Umsetzung Bundesförderungsrichtlinie Breitband (Breitbandausbau IKZ Aspach und IKZ Stocksberg)
Neubau Feuerwehrgerätehaus Großaspach
Sanierung der Wachtelgasse
PV Anlage Bauhof und Erweiterung der Conrad Weiser-Schule
Grunderwerb für Wohn- und Gewerbeerschließungen sowie Erschließung von Baugebieten
Neubau Kunstrasensportplatz in Kleinaspach
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen

Investitionsschwerpunkte Abwasser:

Erweiterung der Sammelkläranlage Klöpferbachtal auf 20.000EW
Erneuerung der Schaltanlagen an den Regenüberlaufbecken (RÜB)
Neubau eines RÜB an der Kläranlage

Investitionsschwerpunkt Wasser:

Umsetzung der Wasserkonzeption NOW und eigene

Investitionsschwerpunkt Nahwärme:

Erweiterung des Nahwärmenetzes Kleinaspach, 3. Bauabschnitt

In Anbetracht der eingangs dargelegten Haushaltslage müssen wir hier zunächst die Projekte weiter vorantreiben und zeitnah abschließen, die bereits begonnen wurden.
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben müssen natürlich ebenfalls angepackt werden (hierzu gehört z. B. der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen)

Unbedingt fortgeführt werden muss die Erweiterung der Kläranlage, um die Versorgung unserer wachsenden Gemeinde zu sichern, aber auch um die gesetzlichen Vorgaben bei der Abwasserbeseitigung einzuhalten. Bei der Erweiterung der Kläranlage sollte nochmals die Errichtung eines Fäulnisturmes ernsthaft in die Planung miteinbezogen werden. Ein Fäulnisturm hat nach unserer Auffassung den großen Vorteil, dass die vor Ort erzeugte Energie (Strom) gleich wieder für den Betrieb der Kläranlage genutzt werden kann und somit dauerhaft Stromkosten reduziert und wertvolle Energie nicht vergeudet wird.

Auch die Umsetzung NOW Wasserkonzeption und dem damit verbundenen Wasserleitungsausbau unserer Kommune ist fortzuführen.

Auch die Erweiterung der Conrad Weiser-Schule ist notwendig, um den Schulstandort Aspach und die Gemeinschaftsschule am Ort zu stärken. Eine weiterführende Schule am Ort ist ein wichtiger Standortfaktor für die Kommune. Wir haben bereits erhebliche Mittel in die Sanierung und den Ausbau der Fachräume gesteckt. Ob wir allerdings die Erweiterung der Schule kurzfristig angehen können, hängt entscheidend davon ab, ob wir die beantragten Zuschüsse für dieses Vorhaben erhalten. Erst danach können wir uns den weiteren, genauso wichtigen und wünschenswerten Investitionsvorhaben widmen. Der zeitliche Ablauf wird sich an den finanziellen Möglichkeiten orientieren müssen.

II.
Weitere Schwerpunkte unserer Gremienarbeit möchten wir in den kommenden Jahren auf folgende Themen legen:

Wirtschaftsförderung und Gewerbe
Wie allgemein bekannt, haben Wirtschaft, Handel, Dienstleistungsbetriebe und Gewerbe coronabedingt kein leichtes Jahr hinter sich und es bleibt abzuwarten, wie schnell sich eine Erholung abzeichnet.
Die Gemeinde kann natürlich die wirtschaftlichen Einbußen der einzelnen Betriebe nicht ausgleichen. Einfach wäre es, den Gewerbesteuersatz zu senken, um so eine finanzielle Entlastung für die Betriebe zu schaffen. Dies kann sich unsere Gemeinde jedoch schlichtweg nicht leisten. Für den kommunalen Haushalt wäre es vielmehr erforderlich, die Gewerbesteuer zu erhöhen und so weitere Einnahmen zu generieren… das wäre zu kurzfristig und dumm gedacht! Denn nur florierendes Gewerbe bezahlt auch Steuern. Finanziell ausgeblutete Betriebe bringen unserem Haushalt rein gar nichts.
Das Drehen an der Gebühren- und Abgabenschraube lehnen wir daher bewusst ab.

Frau Bürgermeisterin Welte Hauff hat zu Beginn ihrer Amtszeit regelmäßig Gespräche und Treffen mit Gewerbetreibenden und Vertretern des BdS geführt. Sobald es die Umstände wieder zulassen, regen wir an, dass diese Wirtschaftsgespräche wieder aufgenommen werden, um die Kontakte zwischen Verwaltung und Wirtschaft zu intensivieren um so die jeweiligen Interessen und Belange zusammen führen zu können und passende Lösungen zu finden.

Wir weisen weiter darauf hin, dass wir die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen vorantreiben müssen. Die Erweiterung der Gewerbefläche im Gebiet Forstboden muss forciert werden.
Dem weiteren Ausbau in den Lerchenäckern stehen wir positiv gegenüber.

Baugebiete/ Ortskernsanierung/ Wohnen
Wie bereits in den Vorjahren angeführt, wollen wir für alle Aspacher ausreichenden und passenden Wohnraum und Bauplätze zur Verfügung stellen. Dabei ist darauf zu achten, dass der Landschaftsverbrauch so gering wie möglich ist. Die Zukunft zeigt, dass flächensparendes Bauen aufgrund des Baulandmangels und dem Erhalt unserer Landschaft immer wichtiger wird. Deshalb ist es wichtig, im Innenbereich Baulücken zu schließen und weitere Ortskerne zu sanieren, um auch hier attraktiven Wohnraum zu schaffen. Die demoskopische Entwicklung dürfen wir auch weiterhin nicht aus den Augen verlieren. In der Heilbronner Straße in Großaspach haben wir mit einem privaten Investor ein Projekt „Altersgerechtes Wohnen“ umgesetzt, welches sehr gut angenommen wurde.

Wir von der FWA haben letztes Jahr bereits darauf hingewiesen, dass neue Investoren gewonnen werden müssen, um zusätzliche altersgerechte Wohnungen, Tagespflegeeinrichtungen und Pflegeeinrichtungen in Aspach zu schaffen. Dieses Ziel verfolgen wir selbstverständlich weiter, um unseren älteren und pflegebedürftigen Mitmenschen in Aspach die Möglichkeit zu geben, hier ihren Lebensabend zu verbringen. Zudem dient es der Entlastung pflegender Angehörigen.

Unter dem Stichwort „Wohnraunmobilisierung“ gibt es zudem gute Ansatzpunkte, um passenden Wohnraum für die ältere Generation zu schaffen und gleichzeitig die Bedürfnisse für junge Familien an größerem Wohnraum zu befriedigen. In diese Richtung sollten wir weiterdenken und entsprechende Wohnbauprojekte für unsere ältere Generation fördern.

Straßen/Verkehr /ÖPNV
Das Thema „Verkehr“ mit all seinen Facetten beschäftigt uns seit vielen Jahren. Allen Verkehrsteilnehmern alles recht zu machen und sämtliche Wünsche der jeweiligen Gruppen zu erfüllen, wird schlichtweg nicht gelingen. Unstreitig sind insbesondere die Durchfahrtsstraßen in den Ortsteilen durch PKW- und LKW Verkehr schwer belastet. Fuß- und Radwege sind zwar vorhanden, allerdings nicht durchgängig. Die Probleme sind allen seit langem bekannt. Aber eine Patentlösung hat man noch nicht gefunden.

Daher wurde die Erstellung eines „Integrierten Verkehrskonzepts“ in Auftrag gegeben. Leider liegen noch keine Ergebnisse vor und die bisher vorgelegten Zwischenergebnisse waren eher enttäuschend, da sie überhaupt nichts Neues enthielten und keine Lösungsansätze zeigen. Wir sind daher der Auffassung, dass die Fortführung dieser Begutachtung kritisch geprüft und neu überdacht werden muss, bevor in die nächste Leistungsphase dieser Begutachtung eingetreten wird. Im Hinblick auf die voranschreitende E-Mobilität sollten wir die Errichtung von Ladesäulen ins Auge fassen und passende Standorte suchen. Dies gilt auch für Servicestationen für E-Bikes. Der ÖPNV muss weiter ausgebaut werden. Wir halten es nach wie vor für wünschenswert und auch umsetzbar, die Buslinie nach Oberstenfeld weiterzuführen.

Breitbandausbau:
Unser aller Ziel ist es, dass alle Ortsteile und alle Weiler zeitnah gemeinsam an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Friedhöfe:
Für die Aussegnungshallen in Allmersbach und Rietenau wünschen wir uns erneut den Anbau von Wetterschutzvorrichtungen bzw. weiterer Überdachungen.

Bildung und Kinderbetreuung, Jugend:
Aspach ist eine kinderfreundliche Gemeinde und das soll sie auch bleiben! Unsere Hort- und Kinderbetreuung kann sich sehen lassen und braucht den Vergleich mit anderen Kommunen nicht zu scheuen. Wir haben ausreichend Hort- und Kindergartenplätze, Grundschulen in fast allen Teilorten und mit der Gemeinschaftsschule CWS eine weiterführende Schule am Ort. Diese Einrichtungen kosten Geld. Allein die Personalkosten für die Kinderbetreuung sind höher als die Personalkosten für die Verwaltung.

Man könnte also auch hier sparen, das Betreuungsangebot auf ein Minimum reduzieren, um gerade mal die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten, aber wollen wir das wirklich?
Wir sagen nein. Für uns ist es richtig und wichtig, dass die Kinderbetreuung breit aufgestellt ist, um den Familien auf sie passende Angebote anbieten zu können. Für uns ist es auch wichtig, dass die Kinder möglichst an ihrem Wohnort einen Platz erhalten und wir wollen, dass die Schulkinder möglichst am Wohnort zur Schule gehen.

Deshalb wollen wir den Standard unserer Kinder- und Jugendbetreuung weiter aufrechterhalten und stetig verbessern. Wir müssen zukünftig jedoch verstärkt darauf achten, einen vernünftigen Deckungsgrad insbesondere bei der Betreuung der unter 3-jährigen zu erzielen. Wir freuen uns außerdem, dass der Hort und der Jugendtreff in der Schule in Rietenau auf unseren Vorschlag hin eine neue Bleibe gefunden hat und dass diese Räumlichkeiten bei den Jugendlichen so gut angenommen werden.

Energie- und Umwelt:
Wie bereits oben erwähnt, wollen wir bei der Erweiterung der Kläranlage den Bau eines Fäulnisturmes mit in Betracht ziehen. Sollte dieser technisch und räumlich umsetzbar sein, hätte dies den enormen Vorteil, dass die durch die Fäulnis gewonnene Energie sofort wieder genutzt werden kann und wir somit Energiekosten sparen und gleichzeitig keine Energie nutzlos verschwenden. Bei allen gemeindeeigenen Immobilien befürworten wir die Errichtung energiegewinnender Anlagen und bei Sanierungen müssen wir ein Augenmerk auf energieeinsparende Maßnahmen haben.

Klimaneutrale Kommune Aspach ist für uns nicht nur ein Schlagwort!
Im Gegenteil. Bei allen unseren Entscheidungen (sei es zur Straßenbeleuchtung, Sanierung von Gebäuden, Errichtung eines Nahwärmenetzes, usw.) sind wir bestrebt, energiesparend und ressourcensparend vorzugehen. Unsere Landschaft ist von Streuobstwiesen geprägt. Dem Erhalt und der Pflege müssen wir uns weiterhin dringend widmen. Ohne das Engagement der jeweiligen „Stücklesbesitzer“ kommen wir hier jedoch nicht weiter. Wir als Gemeinde können jedoch Programme auflegen, die die Durchführung von Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen und ggfs. auch die Wiederanpflanzung fördern und unterstützen. Zudem können wir Netzwerke aufbauen, z.B. mit dem NABU oder anderen Gruppen, die bei der Umsetzung der Maßnahmen tatkräftig helfen. Ein erster Schritt in diese Richtung wurde letztes Jahr mit dem Baumprogramm bereits gemacht. Weitere müssen folgen.

Land- und Forstwirtschaft:
Die Land- und Forstwirtschaft muss in diesem Jahr besonders erwähnt werden. Aspach ist eingebettet in Landwirtschaft, Weinbau und Wald.
Corona hat unter anderem auch gezeigt, welche Nachteile die Globalisierung mit sich bringt, Lieferketten wurden plötzlich unterbrochen, regionale Produkte werden (endlich) wieder entdeckt.
Unsere Landwirte erzeugen hochwertige Lebensmittel und sie pflegen darüber hinaus unsere Landschaft.
Wir müssen weiterhin dafür Sorge tragen, dass die Landwirte ihre wichtige Arbeit fortführen können und ihnen dafür die notwendige Infrastruktur bieten. Dies gilt auch für der Direktvermarktung ihrer Produkte.

Bei der Bewirtschaftung unseres Waldes müssen wir weiterhin auf Nachhaltigkeit und Wiederaufforstung achten. In Anbetracht des Zustandes der Wälder durch Dürre und Schädlingsbefall darf nicht der wirtschaftliche Ertrag pro Jahr im Vordergrund stehen, sondern die nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes für zukünftige Generationen.

III.
Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie sehen, die anstehenden Projekte im Jahr 2021 sind vielfältig. Alle geplanten Investitionen sind erforderlich, um die Daseinsfürsorge zu sichern und um unsere Gemeinde weiter voranzubringen.
Die Freie Wählervereinigung Aspach stimmt daher dem Haushalt 2021 und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetreibe zu.

Zum Schluss möchten wir uns noch bei Ihnen, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff, Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, des Bauhofes, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Eigenbetriebe, Erzieherinnen und Erzieher bedanken. Ebenso bei allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr.

Das Jahr 2020 war nicht einfach und hat viel Einsatz, Flexibilität, Improvisationstalent und auch Kraft gefordert. Danke, dass Sie die Herausforderungen und zusätzliche Aufgaben angenommen und gut gemeistert haben.

Ebenfalls möchten wir uns bei allen Vereinen und Gruppen in der Gemeinde bedanken. Normale Vereins- und Gruppenarbeit war dies im vergangenen Jahr sicherlich nicht. Es konnten weder Trainings- oder Übungsstunden abgehalten werden. Auch ein gemütliches Beisammensitzen war nicht möglich. Trotz dieser Widrigkeiten haben alle Vereine den Kontakt zu ihren Mitgliedern nicht verloren, sondern mit viel Kreativität, Engagement und hohem persönlichen Einsatz die wichtige Vereinsarbeit fortgeführt.

Bleiben Sie gesund!!!