Stellungnahme zum Haushaltsplan
und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Versorgungsbetriebe 2023
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff,
werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Damen und Herren,
I.
bei den Vorberatungen für das Jahr 2023 wurde erneut deutlich, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde nicht verbessert hat. Unseren voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von ca. 23 Mio. Euro stehen Ausgaben in Höhe von über 25,7 Mio. Euro gegenüber. Das Defizit beträgt somit voraussichtlich 2,8 Mio. Euro. Anhand dieser Zahlen wird deutlich, dass wir nur die wichtigsten Pflichtaufgaben erfüllen können.
Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff hat in ihrer Einbringungsrede zum Haushalt bereits darauf hingewiesen und auch der Gemeinde- und Städtetag hat mit Brandbriefen an die Landesregierung darauf aufmerksam gemacht, dass die Kommunen am Rande ihrer Leistungsfähigkeit sind und dringend mehr finanzielle Hilfen von Bund und Land erhalten müssen, damit die Kommunen die ständig zunehmenden Aufgaben stemmen können (z. B. Flüchtlingsunterbringung, Ganztagesbetreuung, Klimaschutz, Digitalisierung).
„Es wird sehr deutlich und bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass sich der fürsorgende Staat reduzieren muss. Die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürgerwird wieder an Bedeutung gewinnen müssen. Es braucht eine neue Kultur der Eigenverantwortung und ein kluges Erwartungsmanagement. (…)“ (Pressemeldung Gemeindetag Baden Württemberg vom 22.09.2022: Landesvorstand remonstriert: Belastungsgrenze überschritten-Kein „Weiter so“)
Für das kommende Haushaltsjahr werden wir somit die strikte und disziplinierte Haushaltspolitik intensiver fortführen und jede einzelne Ausgabe unter die Lupe nehmen müssen. Hierbei müssen Pflichtaufgaben und bereits begonnene Projekte priorisiert werden.
In der Haushaltsplanung 2023, bzw. Finanzplanung 2023 – 2026, wurde der Fokus auf die Fortführung bereits begonnener Maßnahmen gelegt. Neuinvestitionen wurden nur veranschlagt und werden nur begonnen, sofern diese dringend notwendig sind.
Bei den geplanten Investitionsmaßnahmen stehen 2023 dabei folgende Vorhaben im Vordergrund:
- Sanierung und Aufstockung der Conrad-Weiser-Schule, rd. 5,3 Mio. € (Gesamtvolumen voraussichtlich 10 Mio. €)
- Erschließung Baugebiet Stegmühlenweg und
- Grunderwerb und Erschließung Baugebiet Jahnstraße, rd. 1,2 Mio. €
- Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete, ca. 2,0 Mio. €
- Einrichtung eines Waldkindergartens, ca. 0,5 Mio. €
- Erweiterung der Sammelkläranlage Klöpferbachtal
- Fortführung der NOW-Konzeption und im Anschluss die Eigenwasserkonzeption
- Arrondierung Forstboden, ca. 0,5 Mio. €
- Straßensanierung- und Brückensanierung, ca. 1,0 Mio €
- Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen
Für dieses und die folgenden Jahre ist der Schwerpunkt unserer Gremienarbeit weiterhin auf folgende Themen zu legen:
II.
Erweiterung der CWS
Grundsätzlich ist eine weiterführende Schule in der Gemeinde wichtig und wird von unserer Fraktion befürwortet. An der CWS wird gute Arbeit geleistet und Projekte wie das Großaspacher Modell können sich sehen lassen. Qualitätsunterschiede gegenüber den Schulen anderer Gemeinden sind nicht zu erkennen.
Die Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes stellen jedoch einen enormen finanziellen Kraftakt dar. Das gesamte Investitionsvolumen wird bei über 10 Mio. € landen. Zwar werden auch Zuschüsse fließen, diese werden jedoch die Gesamtkosten nur zum Teil decken. Daher ist die Erweiterung des Schulgebäudes in unserer Fraktion auch nicht unumstritten. Aufgrund der sehr hohen Investitionskosten muss geprüft werden, ob die einzügige Fortführung der Schule möglich und ausreichend ist. Wir beauftragen die Verwaltung, eine gemeinsame Sitzung mit Vertretern des Schulamtes einzuberufen.
Am Ende muss dann ein Schulgebäude stehen, das den zukünftigen Anforderungen entspricht.
Baugebiete und Ortskern
Wir wollen in Aspach ausreichend Bauflächen zur Verfügung stellen. Daher werden wir auch zukünftig neue Baugebiete ausweisen und uns bei der Erstellung des Flächennutzungsplans für weitere bebaubare Flächen einsetzen. Im Hinblick auf den zunehmenden Flächenverbrauch sind vorranging im Innenbereich Baulücken zu schließen und die Ortskerne zu sanieren. Leerstehender Wohnraum muss reaktiviert werden. Wir bedanken uns bei allen Mitbürgern, die bisher ungenutzten Wohnraum auf dem Wohnungsmarkt anbieten.
Feuerwehr Aspach
Die Aspacher Feuerwehr ist leistungsstark. Damit sie auch in Zukunft gut aufgestellt ist, fordern wir den längst überfälligen Neubau eines Feuerwehrhauses für die Abteilung Großaspach-Rietenau.
Das Bestandsgebäude entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen und die Substanz leidet von Jahr zu Jahr. Es stehen immense Kosten für eine Sanierung an. Für einen Neubau spricht auch der bestehende Feuerwehrbedarfsplan. Nun gilt es, schnell einen geeigneten Standort zu finden und mit dem Grunderwerb und den Planungen zu beginnen.
Soziales und altersgerechtes Wohnen
Aufgabe der Gemeinde ist es, Rahmenbedingungen für soziales- und altersgerechtes Wohnen zu schaffen. Kernaufgabe einer Kommune ist es allerdings nicht, sich als Bauträger oder Vermieter zu betätigen. Die Kommune kann nur als Vermittler und Anbieter von Flächen auftreten. Wichtig ist, Kontakte herzustellen und Investoren zu finden.
Hinsichtlich der von uns geforderten Tagespflegeeinrichtung für Senioren werden bereits aussichtsreiche Gespräche mit potentiellen Trägern geführt. Passende Grundstücke wären vorhanden und die Gemeinde könnte zeitnah in die baurechtliche Planung einsteigen, sollte der Träger sich entschließen, in Aspach entsprechende Plätze zu schaffen.
Die Unterbringung der Geflüchteten stellt aktuell eine massive Belastung für alle Kommunen dar. Passender Wohnraum oder sonstige Einrichtungen sind nicht vorhanden. Im Hinblick auf die stetig ansteigende Zahl der Menschen, die Hilfe benötigen, sind auch wir gefordert, weitere Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Im Haushalt sind 2,0 Mio. € veranschlagt. Wir möchten, soweit möglich und in Absprache mit den Anwohnern und der Bürgerschaft, auf bereits bestehende Einrichtungen zurückgreifen und ggfs. die Nutzungsdauer in der Einrichtung in der Marbacher Straße verlängern. Ansonsten bleibt uns nur, weitere Grundstücke zu erwerben, womöglich neue Flächen auf der grünen Wiese zu erschließen und komplett neu zu bauen. Diese Vorgehensweise kostet allerdings enorm viel Zeit und Geld und hilft uns auch nicht, den akuten Mangel an Unterbringungsmöglichkeiten zu beseitigen.
Langfristig kommen wir allerdings nicht umhin, passende Wohnmöglichkeiten zu schaffen. Den Kommunen sollte dringend die Möglichkeit gegeben werden, die Unterbringung der Hilfebedürftigen auch interkommunal zu gestalten. Nachbargemeinden könnten dann ihre Kräfte, (nicht nur in finanzieller Hinsicht, sondern auch personell) bündeln und gemeinsam handeln. Oft stehen auch baurechtliche Vorschriften im Weg, um wenigstens zeitweise geeignete Wohnplätze zu schaffen. Auch auf diesem Gebiet müssen Bund und Land dringend handeln und Vorschläge des Städte- und Gemeindetages sowie anderer kommunaler Einrichtungen endlich ernst nehmen.
Kinder- und Jugendbetreuung
Unsere Hort- und Kinderbetreuung hat einen sehr hohen Standard und kann sich sehen lassen. Wir wollen das Angebot erweitern und freuen uns, dass der von uns beantragte Waldkindergarten bereits im vorliegenden Haushalt berücksichtigt ist. Wir gehen davon aus, dass Plätze im Waldkindergarten zeitnah angeboten werden können.
Problematisch ist nach wie vor, dass wir die Kosten der Kinderbetreuung nur unzureichend durch Kindergartenbeiträge abdecken. Die Kinderbetreuung ist der größte Kostenpunkt in unserem kommunalen Haushalt. Die Personalkosten für die Kinderbetreuung sind hierbei höher als die Personalkosten für die Verwaltung.
Für unsere Kindergärten und Krippen sind im Haushaltsjahr 2023 Kosten in Höhe von 5,5 Mio. € eingeplant. Teilt man diese durch die Anzahl der betreuten Kinder (243) ergibt das pro Kind monatliche Kosten von 1.875€. Hiergegen stehen die Beiträge der Eltern mit 0,63 Mio. € oder durchschnittlich 215€ pro Kind und Monat. Die Gemeinde erhebt somit 11,5% der entstehenden Kosten in Form von Gebühren und übernimmt 88,5% aus Steuermitteln.
Von der Kommunalaufsicht sind wir angehalten, einen Kostendeckungsgrad durch Beiträge von 20% zu erreichen. Das würde bedeuten, dass die Eltern 20% der entstehenden Kosten für die Kinderbetreuung finanzieren.
Um die Erhöhung des Deckungsgrades sozialverträglich darzustellen, wird voraussichtlich eine Mischung aus Kostensenkungen (z.B. durch Überarbeitung des Betreuungskonzeptes in den einzelnen Einrichtungen, Anpassung der Öffnungszeiten auf den tatsächlichen Bedarf, o.ä.) und Gebührenanpassungen erforderlich werden. Die Verwaltung fordern wir auf, dieses Thema zeitnah auf die Tagesordnung zu setzen. Eine Anpassung für das kommende Schuljahr 2023/2024 muss frühzeitig vorbereitet werden.
Der Jugendtreff wird weiterhin von uns unterstützt.
Wirtschaftsförderung und Gewerbe
Gewerbeflächen sind in Aspach rar. In den Lerchenäckern steht keine Erweiterungsmöglichkeit mehr zur Verfügung. Wir müssen jedoch unseren Betrieben und unserem Gewerbe die Chance bieten, am Standort zu wachsen und wir müssen für neue Betriebe attraktiv bleiben. Die Erweiterung der Gewerbefläche im Gebiet Forstboden muss daher weiter forciert werden. Eine kleine Arrondierung des Gebietes haben wir nach zähen Verhandlungen bereits erreicht; der Bedarf an Gewerbefläche ist jedoch deutlich höher. Es heißt also, weiter dran zu bleiben!
Land- und Forstwirtschaft; Erhaltung der Streuobstwiesen
Unsere Gegend ist von Landwirtschaft, Weinbau und Wald geprägt. Unsere Landwirte erzeugen hochwertige Lebensmittel und pflegen darüber hinaus unsere Landschaft. Die Direktvermarktung der Produkte trägt maßgeblich zur lokalen Versorgung bei. Wir müssen weiterhin dafür Sorge tragen, dass die Landwirte ihre wichtige Arbeit fortführen können. Hierfür stellen wird die notwendige Infrastruktur bereit. Für die Sanierung und den Ausbau der Straßen und Feldwege sind beispielsweise im kommenden Haushalt ca. 1,0 Mio. € eingeplant.
Wir legen Wert auf die nachhaltige Bewirtschaftung unseres Waldes, damit dieser für zukünftige Generationen erhalten bleibt. In Anbetracht des Zustandes der Wälder, welche in Teilgebieten durch Dürre und Schädlingsbefall stark angeschlagen sind, darf nicht der wirtschaftliche Ertrag im Vordergrund stehen. Vielmehr muss das Augenmerk auf eine nachhaltige Bewirtschaftung und den Umbau des Waldes auf klimaresistente Baumarten im Vordergrund stehen.
Dem Erhalt und der Pflege der Streuobstwiesen müssen wir uns weiterhin widmen. Auch die Streuobstwiesen sind vom Klimawandel und Schädlingen betroffen. Eine nachhaltige Umstrukturierung muss herbeigeführt werden, um den Bestand zu erhalten. Hierbei müssen wir die Obstbauern weiterhin unterstützen.
Energie- und Umwelt
Eine sichere, klimafreundliche und unabhängige Energieversorgung sind uns wichtig. Wir befürworten deshalb grundsätzlich den Ausbau erneuerbarer Energien sowie den Bau von Nahwärmenetzen. Das gemeindeeigene Nahwärmenetz in Kleinaspach soll deshalb zeitnah um einen dritten Bauabschnitt erweitert werden. Die Planungen hierzu sind bereits im Gange und wir begrüßen den weiteren Ausbau. Unser Ziel ist, möglichst ein flächendeckendes Nahwärmenetz zu errichten.
Im Zuge der Erweiterung unserer Kläranlage haben wir bereits in der frühen Planung gefordert, den Bau eines Faulturms mit zu prüfen (Biogasanlage). Die Kläranlage verbraucht selbst enorme Mengen an Strom. Diesen vor Ort zu produzieren, wo er dann auch wieder verbraucht wird, reduziert Kosten und verringert Emissionen. Ebenfalls möchten wir weitere kommunale Gebäude (beginnen werden wir mit dem Bauhof) mit Photovoltaik-Anlagen ausstatten.
Windkraftanlagen stehen wir grundsätzlich positiv gegenüber. Den geplanten Standort von 8 Windenergieanlagen an der Amalienhöhe sehen wir allerdings kritisch. Die Schutzgüter Landschaftsbild, Natur- und Artenschutz und ein gesunder Waldbestand sind gegen die Projektziele wie Versorgungssicherheit und kurze Stromtrassen abzuwägen. Für das Genehmigungsverfahren ist das Landratsamt zuständig und nicht die Gemeinde. Wir werden jedoch unsere Einwendungen und Bedenken während des Genehmigungsverfahrens vorbringen und den Prozess kritisch begleiten.
Die Versorgungsbetriebe werden aktuell als Eigenbetreibe geführt. Die hohen Investitionen und laufenden Kosten belasten den Haushalt. Es muss diskutiert werden, ob nicht ein Wechsel der Rechtsform vorteilhafter wäre.
Verkehr
Das extern vergebene integrierte Verkehrsgutachten blieb leider deutlich hinter den gestellten Erwartungen zurück. Konkrete Vorschläge, die in Aspach auch umgesetzt werden und insbesondere den Durchgangsverkehr in den Ortskernen verringern könnten, wurden nicht unterbreitet. Es bringt uns nichts, dass uns nun durch ein Verkehrsgutachten aufgezeigt wird, wie alle Verkehrsteilnehmer unter einen Hut zu bringen sind, wenn unsere örtlichen Gegebenheiten dafür gar nicht geeignet sind. Wir sind also weiterhin gefordert, den verantwortlichen Verkehrsbehörden (Stadt Backnang und Rems-Murr-Kreis) aufzuzeigen, dass Änderungen in der Verkehrsführung und Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30km/h oder 40km/h erforderlich sind. Die laufende Instandhaltung unserer Straßen, Wege und Brücken dürfen wir trotz der angespannten Haushaltslage nicht vernachlässigen.
Der ÖPNV in Aspach ist bereits gut aufgestellt und muss weiter ausgebaut werden. Der Berg- und Tal-Bus Richtung Oberstenfeld sollte zu einer regulären Buslinie werden. Die Busverbindung zum Industrie- und Gewerbegebiet Lerchenäcker sollte ebenfalls weiter ausgebaut werden. Die Bushaltestellen müssen nach dem Willen des Gesetzgebers barrierefrei umgebaut werden, hierbei handelt es sich um eine Pflichtaufgabe.
Die Landesstraße 1115 ist seit Jahren ein Dauerthema. Seit langem fordern wir einen Blitzer auf Höhe der „Friedhofkreuzung“, da diese nach unseren Erkenntnissen einen Unfallschwerpunkt bildet. Es ist uns schleierhaft, dass hier nichts geschieht. Der 4-spurige Ausbau der B 14 bis zur Krähenbachkreuzung ist sehr erfreulich. Dadurch wird jedoch die L 1115 in Richtung Autobahn noch mehr belastet.
Wie bereits mehrfach erwähnt, ist diese Landesstraße die meistbefahrene Landesstraße in Baden-Württemberg. Sie wird noch mehr Verkehr abbekommen und der Lärm für die Anwohner wird zunehmen. Deswegen fordern wir weiterhin vehement, dass beim weiteren Ausbau der L 1115 zur Bundesstraße alle erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen mit umgesetzt werden.
Die E-Mobilität nimmt weiter zu, weshalb die Errichtung weiterer Ladesäulen ins Auge gefasst und geeignete Standorte gefunden werden müssen. Dies gilt auch für Servicestationen für E-Bikes. Wir schlagen eine Zusammenarbeit mit den örtlichen Betrieben vor.
Vereine
Die Arbeit der Vereine und das Ehrenamt im Allgemeinen sind das Fundament unseres Zusammenlebens. Wir möchten uns deshalb bei allen Vereinen für ihre wertvolle Arbeit, vor allem in der Jugendarbeit und der Flüchtlingsbetreuung bedanken.
Die Förderung der Vereine möchten wir trotz unserer angespannten Haushaltslage beibehalten.
III.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie sehen, die anstehenden Projekte im Jahr 2023 sind vielfältig. Alle geplanten Investitionen sind erforderlich, um die Daseinsfürsorge zu sichern und um unsere Gemeinde weiter voranzubringen.
Die Freie Wählervereinigung Aspach stimmt daher dem Haushalt 2023 und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe zu.
Zum Schluss möchten wir uns bei Ihnen, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff, den Mitarbeitenden der Verwaltung, des Bauhofes, der Eigenbetriebe und in der Kinderbetreuung für ihren Einsatz und ihre Arbeit für die Gemeinde Aspach bedanken.
Ebenso gilt unser Dank den Mitgliedern der Feuerwehr für ihren ehrenamtlichen Einsatz.
Weiter bedanken wir uns bei allen Unternehmen und Gewerbetreibenden sowie bei allen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihr Schaffen tragen Sie dazu bei, dass die kommunalen Mittel erwirtschaftet werden.
Letztes Jahr wurden im Rahmen des Gemeindejubiläums zahlreiche Veranstaltungen auf die Beine gestellt, die ohne das Engagement aller Beteiligten in dieser Form und in diesem Umfang nicht hätten stattfinden können. Deshalb möchten wir uns an dieser Stelle nochmals bei allen Mitwirkenden recht herzlich bedanken.
Freie Wählervereinigung Aspach